Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Betreuungs- und Entlastungsleistungen

§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen:

Bleibnah – Betreuung mit Herz

Julia Nerger

Am Lohberg 6, 38539 Müden

– nachfolgend „Auftragnehmer" genannt – und dem Auftraggeber (Klient oder dessen gesetzlicher Vertreter) über die Erbringung von Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach § 45b SGB XI sowie privat vereinbarten Leistungen.

§2 Leistungsumfang

Der Auftragnehmer erbringt folgende Leistungen:

  • Alltagsbegleitung und soziale Betreuung
  • Betreuung von Menschen mit Demenz
  • Entlastung pflegender Angehöriger
  • Begleitung zu Terminen und Aktivitäten
  • Biografiearbeit und Gedächtnistraining

Nicht enthalten sind: Pflegeleistungen, medizinische Behandlungen, Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung.

§3 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die tatsächliche Erbringung der Leistung zustande.

Vor Beginn der Betreuung findet ein unverbindliches Erstgespräch statt, um die individuellen Bedürfnisse und Wünsche zu besprechen.

§4 Vergütung und Abrechnung

Die Vergütung richtet sich nach der aktuellen Preisliste des Auftragnehmers. Die Preise werden vor Vertragsabschluss transparent mitgeteilt.

Abrechnung über Pflegekasse (§ 45b SGB XI):
Bei Vorliegen eines Pflegegrades kann der Entlastungsbetrag (125 € monatlich) genutzt werden. Der Auftragnehmer rechnet direkt mit der Pflegekasse ab, sofern eine Abtretungserklärung vorliegt.

Privatzahler:
Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

§5 Termine und Absagen

Termine werden individuell vereinbart. Der Auftraggeber kann Termine kostenfrei absagen, wenn die Absage mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgt.

Bei kurzfristigeren Absagen oder Nichterscheinen kann eine Ausfallgebühr in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars berechnet werden, es sei denn, die Absage erfolgt aus wichtigem Grund (z.B. akute Erkrankung).

§6 Vertragsdauer und Kündigung

Der Betreuungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Beide Parteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (Brief oder E-Mail).

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§7 Schweigepflicht und Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen der Betreuung bekannt gewordenen persönlichen Verhältnisse des Auftraggebers.

Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Vertragserfüllung und unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO) verarbeitet. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

§8 Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstehen. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt.

Der Auftragnehmer verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung.

§9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.

Stand: Januar 2026

Bei Fragen zu diesen AGB stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung: 05375-529934 oder [email protected]